Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsgegenstand
1.1 Gegenstand dieses Vertrags ist die Erbringung der im Angebot der AIT Solutions bezeichneten Leistungen durch AIT Solutions in dem Umfang, wie er in diesem Vertrag niedergelegt ist.


1.2 Im Rahmen des Vertragsgegenstands führt AIT Solutions die erforderlichen Arbeiten eigenverantwortlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen aus.


§ 2 Ausführung

2.1 AIT Solutions erbringt die vereinbarten Leistungen in fachgerechter Art und Weise unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik sowie allgemein anerkannter Methoden und Verfahren.
2.2 AIT Solutions darf vertragliche Verpflichtungen durch Dritte erfüllen lassen. AIT Solutions steht dabei für deren Leistungen wie für eigenes Verhalten ein.

 

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, AIT Solutions neben den in der Anlage zu diesem Vertrag festgelegten Mitwirkungs¬handlungen kostenlos jede Unterstützung zu gewähren, die für die Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.


§ 4 Vertraulichkeit

4.1 Informationen und Unterlagen, die der Kunde gemäß diesem Vertrag AIT Solutions zur Verfügung stellt, wird AIT Solutions vertraulich behandeln. Vom Kunden zur Verfügung gestellte Adressen werden nur zur Durchführung des Auftrags genutzt und nach Beendigung des Auftrags zurückgegeben oder vernichtet.


§ 5 Vergütung, Rechnungsstellung

5.1 Die im Vertrag festgelegten Honorarsätze für Leistungen, die nach Zeitaufwand abzurechnen sind, basieren auf einem Achtstundentag bei fünf Arbeitstagen je Woche. Die Reisezeit gilt als Arbeitszeit.
5.2 Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich als Nettopreise. Die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet.
5.3 Das Zahlungziel beträgt 14 Tage.

§ 6 Verzug

6.1 Kommt der Kunde um mehr als zwei Monate in Zahlungsverzug, ist AIT Solutions zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags berechtigt. Im übrigen gelten die Regelungen des § 10 dieses Vertrags.
Gerät AIT Solutions mit der Leistungserbringung in Verzug, so hat der Kunde nur dann das Recht, Schadensersatz zu fordern, wenn der Verzug auf einer mindestens grob fahrlässigen Vertragsverletzung von AIT Solutions, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.


§ 7 Abnahme

7.1 Die Leistung gilt als vorbehaltlos abgenommen, wenn der Kunde diese nicht gegenüber der AIT Solutions innerhalb einer Frist von einer Woche nach Übergabe schriftlich unter detaillierter Angabe der Mängel anzeigt.


§ 8 Gewährleistung

8.1 Der Kunde muss einen eventuellen Gewährleistungsanspruch unverzüglich, spätestens binnen einer Woche nach Kenntnis des Mangels, schriftlich der AIT Solutions anzeigen.

§ 9 Haftung

9.1 AIT Solutions haftet über die Regelungen des § 9 hinaus nur für Schäden, die durch AIT Solutions, gesetzliche Vertreter oder sonstige Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind.
9.2 Die Haftung für höhere Gewalt ist ausgeschlossen.
9.3 Die Haftung ist ferner ausgeschlossen für dem Kunden entgangenen Gewinn, beim Kunden nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden.
9.4 Die Ansprüche gegen AIT Solutions verjähren nach sechs Monaten.
9.5 Eine Haftung von AIT Solutions für Mängel an Drittprodukten wird ausgeschlossen.
9.6 Eine Haftung von AIT Solutions für Schäden die durch Dritte zu verantworten sind, wird ausgeschlossen.


§ 10 Vertragsdauer, Kündigung

10.1 Dieser Vertrag wird mit Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien wirksam. Er gilt für die in diesem Vertrag festgelegte Laufzeit.
10.2 Der Kunde und AIT Solutionskönnen den Vertrag vor der Einbringung der vereinbarten Leistung nur aus wichtigem Grund kündigen.
10.3 Enden die Vertragsbeziehungen vorzeitig, so hat AIT Solutions Anspruch auf die Vergütung für die bis dahin erbrachten Leistungen.
10.4 Ist die vorzeitige Lösung der Vertragsbeziehungen vom Kunden zu vertreten, erhält AIT Solutions über die unter Ziffer 10.3 erwähnten Vergütungen hinaus einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 33 % des für die noch nicht ausgeführten Leistungen vereinbarten Entgelts. Darüber hinausgehende Ansprüche AIT Solutions bleiben hiervon unberührt.


§ 11 Schriftform

11.1 Der vorliegende Vertrag einschließlich seiner Anlage enthält alle Regelungen der Parteien hinsichtlich des Vertragsgegen¬stands. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Frühere Vereinbarungen und Festlegungen verlieren mit dem Wirk¬samwerden dieses Vertrages ihre Gültigkeit.
11.2 Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Kündigungen sind der jeweils anderen Partei per eingeschriebenem Brief zuzu¬stellen. Im Inland versandte Briefe gelten als am dritten Tag nach ihrer Absendung zugegangen.


§ 12 Rechteübertragung

12.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne oder die gesamten Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung von AIT Solutions auf Dritte zu übertragen.

 


§ 13 Rechtswahl, Gerichtsstand

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.2 Für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird München als Gerichtsstand vereinbart.


§ 14 Schlußbestimmung

14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine dadurch etwa entstehende Lücke durch eine Regelung auszufüllen, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der Bestimmung und des Vertrags möglichst nahe kommt.

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